Hinweisbeschluss. Diesen Begriff mussten sie bei VW bestimmt auch erstmal nachschlagen.

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Mike Frison
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Hinweisbeschluss. Diesen Begriff mussten sie bei VW bestimmt auch erstmal nachschlagen.

Beitrag von Mike Frison » So 24.Feb, 2019 20:26

Denn bisher war es beim Abwickeln der Dieselklagen immer so gelaufen: jeder Kunde musste einzeln klagen, erst Landgericht, dann eventuell Oberlandesgericht und nur ganz wenige Fälle sind bis zum Bundesgerichtshof durchgekommen. Dort wurden sie aber nie verhandelt, denn VW hat sich mit den Klägern immer kurz vor Prozessbeginn verglichen, das heißt sie haben sich rausgekauft - Details unbekannt.
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So auch diesmal. Allerdings mit der Überraschung, dass der Bundesgerichtshof trotz abgeblasenem Prozess einen Beschluss veröffentlicht hat - nämlich den eingangs erwähnten “Hinweisbeschluss”.
Und der hat es in sich, denn man teilt die Rechtsauffassung, dass die Prüfstandserkennung als “Sachmangel” eingestuft wird.
Egal wie VW das jetzt auch kleinredet, das hat eine große Strahlkraft auf die LGs und OLGs hierzulande.
Bisher gibt es nur eine PM von BGH - der komplette Beschluss soll noch folgen.
Volkswagen | Dieselgate | Bundesgerichtshof | Hinweisbeschluss |


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